Samstag, 31. Dezember 2011

„Esowatch.com-Prozess“ und der Abschied von Rincewind

Das Team Esowatch.com hat möglicherweise ein weiteres Mitglied aus dem inneren Kreis verloren: „Rincewind“:

„Rincewind“ gehörte neben „0815“ (Cornelia R., bekam von ihrem Arbeitgeber inzwischen Internetverbot und musste die Abteilung wechseln), „Cohen“ (Aribert D.) und „Deceptor“ (mutmaßlich ein GWUP-Mitglied aus Berlin) zum Kern-Team rund um Klaus Ramstöck und seine Ehefrau Anja. „Rincewind“ trat zuletzt noch mit großer Klappe bei den Piraten auf (1, 2). Nun ist er im Esowatch.com-Forum plötzlich nur noch Gast. Das muss jedoch nichts bedeuten, „Cohen“ aus Bremerhaven ist ja auch einmal verschwunden und später wieder als Wiki-Autor aktiv geworden - als er glaubte, die Luft sei wieder rein.


„Rincewind“ gehörte zu den wenigen Personen des Esowatch.com-Kernteams, die ihren Autoren-Namen nicht änderten und sich scheinbar sicher wie Fort Knox fühlten - jetzt wohl nicht mehr.

Auslöser für die Verflüchtigung von „Rincewind“ dürfte ein Prozess vor dem Landgericht Hamburg sein, der sich als Esowatch.com-Musterprozess interpretieren lässt. Aktuelle Wasserstandsmeldungen dazu hier:
http://www.psychophysik.com/h-blog/?p=3609

Im Team Esowatch.com ging man bisher davon aus, dass die Unterlassungsklage von Dr. Nikolaus Klehr (vertreten durch die Kanzlei Schwenn und Krüger) gegen Dr. Ing. Klaus Ramstöck (vertreten durch RA Markus Kompa) am 23.12.2011 locker abgewiesen werden würde. Genau das ist jedoch nicht geschehen! Grund der Fehleinschätzung könnte ein schillernder Rechtsanwalt sein, der bisher durch voreilige Bewertungen, ungewöhnliche Redseligkeit und öffentlich zur Schau gestellten Optimismus auffiel.

Die Kanzlei Schwenn und Krüger hat dem Landgericht Hamburg umfangreiches Belastungsmaterial vorgelegt, welches auf eine medienrechtliche Verantwortung von Dr. Ing. Klaus Ramstöck für unter http://www.esowatch.com/ publizierte Inhalte hindeutet. Am 23.12.2011 hat das Gericht nun entschieden, dass Herr Ramstöck zu diesen belastenden Indizien Stellung nehmen muss. Das heißt:

1. Die Inhalte des Esowatch.com-Wiki-Artikels über Dr. Nikolaus Klehr sind unterlassungsklage-fähig und nicht durch das Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt. Der hohe Streitwert des Prozesses deutet darauf hin, dass sie in schwerwiegender Weise gegen geltendes Recht verstoßen.

2. Die Dr. Ing. Klaus Ramstöck belastenden Indizien sind zumindest so interessant, dass das Gericht sie fundiert prüfen will. Das ist die große Überraschung des 23.12.2011.

Mehr als nur eine Randnotiz ist übrigens auch, dass eine an diesem Prozess beteiligte Person inzwischen wegen Prozessbetrugs angezeigt wurde. Vielleicht war es ja nicht klug, vertrauliche Informationen des Prozesses (!) im Internet zu verwerten, um so den Prozess zu beeinflussen. Immerhin enthält der Esowatch.com-Wiki-Artikel über Nikolaus Klehr nun zumindest den Hinweis: „Dieser Artikel wird gerade intensiv bearbeitet. Bitte mit Edits warten !“. Wohl war, der Artikel wird gerade INTENSIV bearbeitet ... wenn auch an einem anderen Ort.

Dieser erfreuliche Dilettantismus spricht dafür, dass der Prozess noch viel mehr bewegen könnte, als die klagende Seite zu Beginn für möglich gehalten hat. Prozessbetrug wird von Staatsanwaltschaften - anders als üble Nachrede und Verleumdung - mit Nachdruck und Ressourcen untersucht. Der zivilrechtliche Prozess könnte damit eine strafrechtliche Komponente erhalten.

Rajivs Prognose:
Für die Zukunft von http://www.esowatch.com/ wird es belanglos sein, wie der Prozess von Dr. Nikolaus Klehr gegen Dr. Ing. Klaus Ramstöck ausgeht. Wird Herr Ramstöck zum Schluss nicht auf Unterlassung verurteilt (die Anforderungen eines zivilrechtlichen Prozesses an die Qualität und Aussagekraft der Indizien sind relativ hoch), so ist der Prozess eine Grundvoraussetzung, um in Deutschland einen Antrag auf Sperrung der Domain (sowie aller Webseiten mit Esowatch.com-Derivaten) stellen zu können. Es ist daher schon jetzt absehbar, dass die Domain http://www.esowatch.com/ früher oder später gesperrt werden wird. Bleiben werden dann nur der Spaß, den das Team Esowatch.com ein paar Jahre hatte, juristische Konsequenzen, Prozesskosten und ein beschädigter Ruf der (ganz zum Schluss) öffentlich bekannt gewordenen Initiatoren des Projekts. Wegen des hohen Streitwertes dürften es die Prozesskosten im Streitfall Nikolaus Klehr gegen Klaus Ramstöck schon jetzt in sich haben (von 160.000 Euro ist die Rede).
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